JUBU Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets

Während in Potsdam Politik und Verwaltung derzeit in Ergänzung zum Bürgerhaushalt ein Bürgerbudget einführen, beschäftigt sich das Projekt JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets damit, wie junge Einwohner*innen noch besser bei Bürgerbudget-Verfahren beteiligt werden können.

Das neu gestartete Projekt JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets (www.jugend-budget.de) ist beim Potsdamer mitMachen e. V. angesiedelt, der unter anderem gemeinsam mit der Stadtverwaltung die WerkStadt für Beteiligung sowie den Stadtteilladen Bornstedt betreibt.

„Mit seinen Projekten ermutigt der Verein mitMachen Menschen, sich demokratisch für ihre Interessen einzusetzen. Das Projekt JUBU begleitet dabei insbesondere junge Menschen, die eigene Ideen entwickeln, die durch Bürgerbudgets umgesetzt werden“, beschreibt Stephanie Pigorsch, Mitglied des Vereinsvorstands, die Motivation, ein solches Projekt zu initiieren. Laut Pigorsch eignen sich Bürgerbudgets besonders gut für die Beteiligung junger Menschen, denn: „Bürgerbudgets sind ein gutes Verfahren, um zu verstehen, wie Demokratie funktioniert: Es geht darum, miteinander zu diskutieren, sich zu einigen und schließlich für das gemeinsame Ziel nach außen zu treten. Viele Jugendbeteiligungsprojekte scheitern daran, dass die Ideen nicht umgesetzt werden können. Das Gute hier ist, dass die Vorschläge eine echte Chance auf Finanzierung haben.“

Bürgerbudgets sind ein Beteiligungsinstrument, bei dem festgelegte Geldbeträge von Gemeinden bereitgestellt werden, um damit Vorschläge der EinwohnerInnen zu realisieren. In der Regel handelt es sich um kleinteilige Projekte wie zusätzliche Parkbänke, Nachbarschaftsfeste oder Spielgeräte auf Spielplätzen. Bürgerbudgets sind somit eine besondere Form von Bürgerhaushalten mit einem vorher festgelegten Budget. Die Verfahren der Bürgerbudgets können von den Gemeinden sehr unterschiedlich ausgestaltet sein, gemein ist den meisten jedoch, dass die BewohnerInnen nicht nur Vorschläge einreichen, sondern auch in einem Abstimmungsverfahren entscheiden können, welche der Projekte vom Budget finanziert werden. Häufig dürfen sich auch Jugendliche schon am Bürgerbudget beteiligen.

In den letzten Jahren wurden in zahlreichen Brandenburger Gemeinden Bürgerbudgets eingeführt. Unter ihnen nimmt die Stadt Eberswalde eine Vorreiterrolle ein. Dort werden die Verfahren der Vorschlagssammlung, Abstimmung und Umsetzung der Projekte seit Jahren erfolgreich und mit großem Zuspruch umgesetzt. Lars Stepniak-Bockelmann freut sich über jeden eingegangenen Vorschlag, „denn er zeigt, dass wir als Verwaltung als Ansprechpartner für Wünsche und Ideen gesehen werden.“ Stepniak-Bockelmann ist für die Durchführung des Eberswalder Bürgerbudgets zuständig und kennt die Erfolgskriterien: „Es muss ernst gemeint sein – von Beginn an. Es muss einfach sein. Sowohl das Verfahren als auch das Abstimmungsprozedere muss leicht verständlich und schnell erklärbar sein. Es muss gut umgesetzt sein. Marketing ist nun mal auch in der Öffentlichen Verwaltung wichtig.“

Das Projekt JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets will Faktoren ergründen, die dazu beitragen, dass junge Menschen sich noch besser bei Bürgerbudgets beteiligen können. Es wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Robert Bosch Stiftung, dem Landespräventionsrat Brandenburg und der Landeshauptstadt Potsdam.

Das Projektteam – Dr. Carsten Herzberg, der sich seit einigen Jahren wissenschaftlich mit Bürgerhaushalten beschäftigt, und die ProjektmitarbeiterInnen Martina Rumpel und Roman Poplawski – arbeitet zunächst eng mit seinen drei Pilotkommunen zusammen. In Potsdam, Eberswalde und Nuthetal wollen sie Praxiserfahrungen sammeln und dafür mit Gruppen junger Menschen zwischen 16 und 26 Jahren zusammenarbeiten. Sie bieten an, Treffen zu organisieren und mit niedrigschwelligen Beteiligungsmethoden zu moderieren. Eine Gruppe kann so zunächst Ideen sammeln – „Wie lebe ich in meinem Stadtteil oder Ortsteil?“, „Was würde ich hier verändern?“ –, diese als Vorschläge ausarbeiten und zum Bürgerbudget einreichen. Einen zentralen Moment stellt zudem die Abstimmung dar, wenn hoffentlich genügend Stimmen für den eigenen Vorschlag zusammenkommen.

In den Pilotkommunen können breit gefächerte Erfahrungen durch das JUBU-Projekt gesammelt werden, denn die drei Gemeinden unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Größe und des Stands der Etablierung des Bürgerbudgets – Potsdam als große Stadt, in der das Bürgerbudget gerade eingeführt wird, Eberswalde als Mittelzentrum mit erfolgreich etabliertem Bürgerbudget-Verfahren und Nuthetal mit ländlichen Ortsteilen mit zweijähriger Bürgerbudget-Erfahrung.

Im Jahr 2020 hat sich das JUBU-Team in den drei Pilotkommunen mit den Verwaltungen über die Ortsspezifika und die daraus resultierenden Vorgehensweisen in der jeweiligen Gemeinde abgestimmt. Darüber hinaus haben sich die JUBU-MitarbeiterInnen mit Vereinen, Trägern von Jugendhilfeeinrichtungen, StreetworkerInnen, Schulen, Kirchen etc. vernetzt und mit einigen bereits Kooperationen aufgebaut.

Die Gemeinde Nuthetal freut sich, eine der Pilotkommunen des JUBU-Projektes zu sein. „Der Bürgerhaushalt war ein großer Schritt, um die Bürgerinnen und Bürger an der fortwährenden Entwicklung Nuthetals mitwirken zu lassen. Ich erhoffe mir durch die Arbeit der JUBU eine größere Beteiligung der jüngsten Ideenbringer, die nicht den Mut aufbringen, einen Antrag einzurichten“, so Ute Hustig, Bürgermeisterin von Nuthetal. Sei meint: „Nicht jeder junge Mensch hat den Mut, seine Ideen mitzuteilen. Aus welchen Gründen auch immer. Die JUBU kann genau hier die nötige Hilfestellung anbieten. Fragen wie: Wie realistisch ist mein Anliegen? Wie kann ich das formulieren? Wer könnte sich dafür interessieren? können geklärt werden und mehr Beteiligung der Jugend aus allen Ortsteilen erfolgt.“ Corona-bedingt wurde der Beginn der konkreten Zusammenarbeit mit jungen Menschen, der im Nuthetaler Teilort Tremsdorf für Anfang November geplant war, auf Frühling 2021 verschoben.

In den folgenden Jahren will das JUBU-Team die in den Pilotkommunen gesammelten Erfahrungen weiteren Gemeinden im Land Brandenburg und Nachbarregionen zur Verfügung stellen, denn nicht wenige Gemeinden fragen sich, wie sie junge EinwohnerInnen besser beteiligen und deren Anliegen mehr Gehör verschaffen können.