Brandenburg ist das Bundesland in Deutschland mit den meisten Bürgerbudgets. Schon vor einem Jahr lebten über 35 Prozent aller Menschen in einer Kommune mit einem Bürgerbudget. Damals waren es 44 Beispiele, nun zählen wir 46!
Bürgerbudgets sind somit in Brandenburg zu einer wichtigen Ergänzung der repräsentativen Demokratie geworden. Das heißt, die Einwohner*innen der Bürgerbudget-Kommunen können nicht nur alle 4 Jahre den für den Bundestag und alle 5 Jahre für die Gemeindevertretung und das Europaparlament ihre Stimme abgeben, sondern bei den meisten Bürgerbudgets wird jährlich eine Wahl durchgeführt. Die geschah z. B. am 3. September in Eberwalde, wo fünf Stimmtaler auf über 60 Vorschläge zu verteilen sind, die zuvor von den Einwohner*innen eingereicht wurden. Auf diese Weise entscheiden die Menschen über die Verwendung von 100.000 Euro. Für Nuthetal erfolgt eine solche Abstimmung am 10. September. Die Termine in den 46 Kommunen liegen oft im Spätsommer und Herbst, nähere Infos sind auf den Internetseiten der jeweiligen Kommune zu finden.
Hier geht’s zur Linkliste mit allen Bürgerbudget-Kommunen in Brandenburg.
Wo gibt es über alle Bürgerbudgets? Das Projekt „JUBU-Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets“ führt einmal im Jahr eine Recherche im Internet zu den aktiven Bürgerbudgets durch. Die Karte zeigt, dass es diese überall in Brandenburg gibt. Sowohl in Perleberg als auch in Senftenberg. Allerdings bilden sich gerne Cluster: Dort wo eine Gemeinde ein Bürgerbudget hat, führt die Nachbargemeinde auch ein Verfahren ein. Besonders häufig ist dies rund um Berlin zu finden.
Bemerkenswert ist, dass die Zahl der Bürgerbudgets gestiegen ist, obwohl die Rahmenbedingungen nicht einfach sind. Aufgrund der Covid 19-Pandemie hatten manche Verfahren pausiert oder es mussten Abstimmungen verschoben werden. Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat zudem mit seinen wirtschaftlichen Auswirkungen zu einer Inflation geführt. Viele Kommunen sind verunsichert und müssen prüfen, wofür sie ihr Geld ausgeben. Umso bewundernswerter ist es, dass viele am freiwillig durchzuführenden Bürgerbudget festhalten. Der Anstieg ist zwar nicht mehr so rasant wie in den Vorjahren, doch gibt es mit Rangsdorf, Ludwigsfelde und Großbeeren „Neueinsteiger“. In Wustermark hatte hingegen das Verfahren pausiert, nun hat man mit einem Konzept, das bei den Ortsbeiräten ansetzt, einen Neustart gewagt. Ketzin und Mühlenbecker Land pausieren hingegen seit längerem oder haben offiziell aufgehört. Sind erscheinen deshalb nicht mehr in der Liste.
Das Projekt JUBU möchte die Kommune so gut es geht unterstützen. Insbesondere liegt es uns daran, die Beteiligung junger Menschen zu fördern. Denn obwohl eine Beteiligung meist ab 12 oder 14 Jahren möglich ist, sind junge Menschen oft unterrepräsentiert. JUBU möchte dies ändern und entwickelt Konzept für Offene Jugendarbeit und Schule. Im Herbst werden wir zu diesem Thema eine Online-Workshopreihe für und Fachkräfte der Jugendarbeit und Mitarbeiter*innen in Verwaltungen durchführen. Außerdem bieten wir interessierten Trägern und Kommunen Beratungen an.
Infos zu aktuellen Entwicklungen erhalten Sie bei uns fortlaufend auch über Facebook und Twitter.
