Pilotkommune Eberswalde
// Das Mittelzentrum Eberswalde //
In den Pilotkommunen entwickelt und testet das JUBU-Team pädagogische Formate, bevor sie in anderen Kommunen angewendet werden. Eberswalde mit seinen knapp 42.000 Einwohner*innen ist eine Stadt nördlich von Berlin, die als Mittelzentrum in Brandenburg fungiert. Sie ist die Kreisstadt des Landkreises Barnim. Die Ortsteile gliedern sich entlang einer Straße. Eberswalde ist von zahlreichen Wäldern umgeben, die Teil von Landschaftsschutz- und Naherholungsgebieten sind.
// Das Bürgerbudget in Eberswalde //
Stichtag zum Einreichen der Vorschläge: 30. Juni eines jeden Jahres
Abstimmungszeitraum: „Tag der Entscheidung“ im September
Teilnahme möglich: ab 14 Jahren
Maximale Kosten eines Vorschlags: 15.000 Euro
Gesamtbudget: 100.000 Euro
// Zuständigkeit //
Stadt Eberswalde
Breite Straße 41 – 44
16225 Eberswalde
Informationen zum aktuellen Bürgerbudgetverfahren sind auf der Homepage von Eberswalde zu finden.
// Einreichungsfrist und Zulassungskriterien //
Vorschläge können in Eberswalde ganzjährig bis zum 30. Juni eingereicht werden. Dies kann per Internet/Mail, postalisch oder durch persönliche Übergabe zu den Sprechzeiten bei der Stadtverwaltung geschehen.
Die Vorschläge werden anschließend von der Stadtverwaltung anhand folgender Kriterien geprüft:
- Einhaltung der Einreichungsfrist
- Vorschlagende*r ist zur Einreichung berechtigt
- Die Stadt Eberswalde ist für die Realisierung zuständig
- Umsetzbarkeit und Einhaltung des Budgetrahmens
// Abstimmung beim „Tag der Entscheidung“ //
Sämtliche eingereichten Vorschläge werden im Internet und in einer Broschüre mit Kurzbeschreibung, Geldbeträgen und Kommentaren präsentiert. Somit können sich alle vor der Abstimmung schon einen Überblick verschaffen.
Die Wahl findet im Rahmen eines Festes im September statt. Bei der Abstimmung erhält jede*r Einwohner*in von Eberswalde gegen Vorlage des Ausweisdokumentes fünf Stimmtaler, die einzeln oder zusammen in die Vorschlagsvasen verteilt werden können. Jede Vase steht für einen eingereichten Vorschlag. Im Jahr 2020 hat die Stadt parallel auch eine Onlineabstimmung ermöglicht.
Am Ende des „Tags der Entscheidung“ findet eine Auszählung statt. Umgesetzt werden die Vorschläge mit den meisten Stimmtalern, bis das Budget erschöpft ist.
// Umsetzung der Vorschläge //
Innerhalb des Folgejahres werden nun die gewählten Vorschläge entweder von der Stadt Eberswalde direkt oder von den Einreichenden selbst umgesetzt und durch die Stadt finanziert. Feiern oder Feste dürfen allerdings nicht bezuschusst werden.
Nach der erfolgreichen Finanzierung eines Vorschlags müssen Begünstigte drei Jahre warten, bis sie wieder ein Vorhaben einreichen können.
Vorschläge, die in einem Jahr nicht gewählt werden, können im Jahr darauf erneut eingereicht werden.
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